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    公开号:WO1989011690A1
    申请号:PCT/EP1989/000548
    申请日:1989-05-19
    公开日:1989-11-30
    发明作者:Konrad Bergmann
    申请人:Ideal-Standard Gmbh；
    IPC主号:G05D23-00
    专利说明:
    [0001] Sanitäres Mischventil
    [0002] Die Erfindung betrifft ein sanitäres Mischventil mit Thermostatregelung, mit einem Betätigungsorgan, mit einer feststehenden Ventilsitzscheibe, mit einem auf der Ventilsitzscheibe zur Mengensteuerung verschiebbaren Scheibenpaket und mit einem temperaturabhängigen Regelelement, wobei die Ventilsitzscheibe eine Kaltwassereinlauföffnung und eine Warmwasser- einlauföffnung aufweist, wobei das Scheibenpaket aus einer unteren Füh¬ rungsscheibe, einer oberen Führungsscheibe und einer zwischen der unteren Führungsscheibe und der oberen Führungsscheibe vorgesehenen Regelscheibe besteht, wobei die untere Führungsscheibe und die Regelscheibe mit der Kaltwassereinlauföffnung und der War wassereinlauföffnung der Ventilsitz¬ scheibe kommunizierende Durchtrittsöffnungen und die obere Führungsscheibe mit den Durchtrittsöffnungen der Regelscheibe kommunizierende Druckaus¬ gleichskammern aufweisen und wobei die Regelscheibe relativ zu den Führung scheiben zur Temperatursteuerung mittels des Betätigungsorgans in eine temperaturbestimmende Ausgangslage einstellbar und zur Temperaturregelung mittels des temperaturabhängigen Regelelernents steuerbar ist.
    [0003] Bei dem bekannten sanitären Mischventil, von dem die Erfindung ausgeht (vgl. die DE-OS 3525052), ist das temperaturabhängige Regelelement im wesentlichen außerhalb des der Mengensteuerung sowie der Temperatursteuerun und -regelung dienenden Scheibenpakets im Wasserraum für das abströmende Mischwasser angeordnet, wenngleich es auf die zwischen den Führungsschei¬ ben des Scheibenpaketes angeordnete, federbelastete Regelscheibe wirkt und mit dem Scheibenpaket eine Funktions- und Baueeinheit bildet. Daraus resul¬ tiert, daß die Temperaturregelung mittels des temperaturabhängigen Regel¬ elements relativ träge ist.
    [0004] Der Erfindung liegt folglich die Aufgabe zugrunde, das bekannte sanitäre Mischventil, von dem die Erfindung ausgeht, so zu verbessern, daß die Regelscheibe mittels des temperaturabhängigen Regelelements schneller und feinfühliger gesteuert wird, so daß die eingestellte Mischwassertemperatur ohne fühlbare Schwankungen konstant gehalten wird. Das erfindungsgemäße sanitäre Mischventil, bei dem die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe gelöst ist, ist nun dadurch gekennzeichnet, daß - in der Regelscheibe mindestens eine mit den Durchtrittsöffnungen der unte¬ ren Führungsscheibe und/oder mit den Druckausgleichskammern der oberen "- • Führungsscheibe kommunizierende Mischkammer vorgesehen und das tempera¬ turabhängige Regelelement in der Mischkammer der Regelscheibe und/oder in einer mit der Mischkammer kommunizierenden Ausnehmung der Regelscheibe angeordnet ist. Vorzugsweise sind in der Regelscheibe eine mit den Durch- trittsöffnungeπ der unteren Führungsscheibe kommunizierende Mischkammer und eine mit den Druckausgleichskammern der oberen Führungsscheibe kommu¬ nizierende Mischkammer vorgesehen, münden die beiden Mischkammern in eine Ausnehmung der Regelscheibe und ist das temperaturabhängige Regelelement in den Mischkammern und/oder in der Ausnehmung der Regelscheibe angeordnet»
    [0005] Bei dem erfindungsgemäßen sanitären Mischventil wird mindestens eine Teil¬ menge des kalten Wassers und des warmen Wassers in der Regelscheibe selbst gemischt und das Mischwasser auf kurzem Wege unmittelbar an das temperatur¬ abhängige Regelelement gebracht, so daß bei Abweichungen der Mischwasser¬ temperatur von der eingestellten Mischwassertemperatur sofort eine vom Regelelement ausgelöste Steuerung der Regelscheibe relativ zu den beiden Führungsscheiben erfolgt.
    [0006] Im folgenden werden die Erfindung und durch die Erfindung erreichte Vor¬ teile in Verbindung mit einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungs¬ beispiel erläutert; es zeigen
    [0007] Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen sanitären Mischventils,
    [0008] Fig. 1a in einer Explosionsdarstellung, die feststehende Ventilsitz¬ scheibe, die untere Führungsscheibe, die Regelscheibe, das temperaturabhängige Regelelement und die obere Führungsscheibe des sanitären Mischventils nach Fig. 1, Fig. 2 einen Schnitt durch das sanitäre Mischventil nach Fig. 1 längs der Linie II - II,
    [0009] Fig. 3a jeweils von oben gesehen, die Ventilsitzscheibe, die untere
    [0010] Führungsscheibe, die Regelscheibe und die obere Führungsscheibe des sanitären Mischventils nach Fig. 1, die Regelscheibe gering¬ fügig gegenüber der Darstellung in Fig. 1a geändert,
    [0011] Fig. 3b jeweils von unten gesehen, die Ventilsitzscheibe, die untere
    [0012] Führungsscheibe, die Regelscheibe und die obere Führungsscheibe, " die in Fig. 3a von oben gesehen dargestellt sind, und
    [0013] Fig. 4 schematisch, das aus der unteren Führungsscheibe, der Regel¬ scheibe und der oberen Führungsscheibe bestehende Scheibenpaket mit den realisierten Wasserwegen.
    [0014] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte sanitäre Mischventil weist zunächst einen Ventilkörper 10 mit einem Wasserauslauf 11 und ein Betätigungsorgan mit einem Betätigungshebel 12 und einem auf den Betätigungshebel 12 auf¬ setzbaren, nicht dargestellten Betätigungsgriff auf. In den Ventilkör¬ per 10 ist ein Kartuschengehäuse 13 eingesetzt. Oberhalb des Kartuschen¬ gehäuses 13 ist ein Ventilkörperdeckel 14 vorgesehen, der mittels eines Halteringes 15 im Ventilkörper 10 festgelegt ist. Der Ventilkörperdeckel 1 weist eine Betätigungsöffnung 16 auf, durch die der Betätigungshebel 12 greift. Am Fuß der Betätigungsöffnung 16 ist ein O-Ring 17 vorgesehen, so daß der Betätigungshebel 12 abgedichtet beweglich ist. Am Boden des Ven¬ tilkörpers 10 sind eine Warmwasserzuleitung 18 und eine altwasserzulei- tung 19 angeschlossen. Zu den die warmwasserzuleitung 18 und die Kaltwasse zuleitung 19 aufnehmenden Durchtrittsöffnungen im Boden des Ventilkörpers 1 korrespondieren Durchtrittsöffnungen im Boden des Kartuschengehäuses 13. In den im Boden des Kartuschengehäuses 13 vorgesehenen Durchtrittsöffnun¬ gen sind Dichtungen 18' und 19' eingesetzt. Auf dem Boden des Kartuschengehäuses 13 ist zunächst eine Ventilsitzschei¬ be 20 mit einerwarm-wassereinlauföffnung 21 und einer Kaltwassereinlauf- - Öffnung 22 festgelegt. Auf der Ventilsitzscheibe 20 ist ein Scheibenpaket angeordnet, das insgesamt zur Mengensteuerung mit Hilfe des Betäti.gungsor- gans, also mit Hilfe des Betätigungshebels 12 gegenüber der Ventilsitz¬ scheibe 20 verschiebbar ist. Das Scheibenpaket besteht aus einer unteren Führungsscheibe 23, einer oberen Führungsscheibe 24 und einer zwischen der unteren Führungsscheibe 23 und der oberen Führungsscheibe 24 vorgese¬ henen Regelscheibe 25. Die untere Führungsscheibe 23 weist mit der Warm- wassereinlauföffnung 21 und derKaltiwassereinlaufÖffnung 22 der Ventilsitz scheibe 20 kommunizierende Durchtrittsöffnungen 28, 29 auf, denen in der Regelscheibe 25 Durchtrittsöffnungen 33, 34 zugeordnet sind, - so daß auch die Durchtrittsöffnungen 33, 34 der Regelscheibe 25 - in Abhängigkeit von der Stellung des Scheibenpakets zur Ventilsitzscheibe 20 - mit der «aππwassereinlauföffnung 21 und der Kaltwassereinlauföffnung 22 in der Ventilsitzscheibe 20 kommunizieren können. Des weiteren ist die obere Führungsscheibe 24 mit den Durchtrittsöffnungen 33, 34 der Regelscheibe 25 zugeordneten Druckausgleichskammern 36 versehen. Die Druckausgleichskam¬ mern 36 der oberen Führungsscheibe 24 können - in Abhängigkeit von der Stellung der Regelscheibe 25 - mit den Durchtrittsöffnungen 33, 34 der Regelscheibe und den Durchtrittsöffnungen 28, 29 der unteren Führungsschei be 23 und - in Abhängigkeit von der Stellung des Scheibenpakets relativ zur Ventilsitzscheibe 20 - mit der Wa mwassereinlauföffnuπg 21 und der Kaltwassereinlauföffnung 22 in der Ventilsitzscheibe 20 kommunizieren. Schließlich ist als weiteres funktionsnotwendiges Bauelement noch ein temperaturabhängiges Regelelement 39 vorgesehen.
    [0015] Wie bereits ausgeführt, ist die Regelscheibe 25 zur Temperatursteuerung mittels des Betätigungsorgans, also mittels des Betätigungshebels 12 relativ zu den Führungsscheiben 23, 24 in eine temperaturbestimmende Aus¬ gangsstellung einstellbar. Darüber hinaus ist die Regelscheibe 25 zur Temperaturregelung mittels des temperaturabhängigen Regelelements 39 relativ zu den Führungsscheiben 23, 24 steuerbar. Bei dem in Rede stehenden sanitären Mischventil ist also einerseits eine Mengensteuerung, andererseits eine Temperatursteuerung und -regelung ver- • wirklicht. Die Mengensteuerung erfolgt durch eine lineare Verschiebung des gesamten Scheibenpakets relativ zu der Ventilsitzscheibe 20, und zwar mit Hilfe des Betätigungsorgans und damit mit Hilfe des Betätigungshe¬ bels 12. Die Temperatursteuerung erfolgt ebenfalls durch eine lineare Verschiebung, und zwar der Regelscheibe 25 relativ zu den Führungsschei¬ ben 23, 24, wiederum mit Hilfe des Betätigungsorgans und damit mit Hilfe des Betätigungshebels 12. Die Temperaturregelung schließlich erfolgt auch durch eine lineare Verschiebung, und zwar, wie bei der Temperatursteuerung, durch eine lineare Verschiebung der Regelscheibe 25 relativ zu den Führungs scheiben 23, 24, jedoch mit Hilfe des temperaturabhängigen Regelelements 39
    [0016] Erfindungsgemäß ist in der Regelscheibe mindestens eine mit den Durch¬ trittsöffnungen der unteren Führungsscheibe und/oder mit den Druckaus¬ gleichskammern der oberen Führungsscheibe kommunizierende Mischkammer vor¬ gesehen und das temperaturabhängige Regelelement in der Mischkammer der Regelscheibe und/oder in einer mit der Mischkammer kommunizierenden Aus¬ nehmung der Regelscheibe angeordnet. Für das dargestellte Ausführungsbei¬ spiel gilt, wie insbesondere die Fig. 1, 1a, 3a und 3b zeigen, daß in der Regelscheibe 25 eine mit den Durchtrittsöffnungen 28, 29 der unteren Führungsscheibe 23 kommunizierende Mischkammer 35 und eine mit den Druck¬ ausgleichskammern 36 der oberen Führungsscheibe 24 kommunizierende Misch¬ kammer 35 vorgesehen sind, die beiden Mischkammern 35 in eine Ausneh¬ mung 32 der Regelscheibe 25 münden und das temperaturabhängige Regelele¬ ment 39 in der Ausnehmung 32 der Regelscheibe 25 angeordnet ist. Im übri¬ gen ist, wie nur in Fig. 2 angedeutet, in die Mischkammern 35 Gewebema¬ terial eingelegt, das einerseits der besseren Durchmischung des kalten Wassers und des warmen Wassers dient, andererseits eine Geräuschreduzie¬ rung bewirkt.
    [0017] Im dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die untere Führungsscheibe 23 und die Regelscheibe 25 jeweils vier Durchtrittsöffnungen 28 bzw. 29 und
    [0018] 33 bzw. 34 auf und kommunizieren jeweils zwei Durchtrittsöffnungen 28 bzw. der unteren Führungsscheibe 23 mit der aπtuwassereinlaufÖffnung 21 bzw. der Kaltwassereinlauföffnung 22 der Ventilsitzscheibe 20. Im einzelnen weist die untere Führungsscheibe 23 auf ihrer der Ventilsitzscheibe 20 zugewandten Seite der Waππwassereinlauföffnung 21 und derKaltwasserein¬ lauföffnung 22 der Ventilsitzscheibe 20 zugeordnete Einlaufschlitze 26, 27 auf und geht von den äußeren Enden der Einlaufschlitze 26, 27 jeweils eine Durchtrittsöffnung 28, 29 ab (vgl. Fig. 3b). Die Durchtrittsöffnun¬ gen 28, 29 der unteren Führungsscheibe 23 weisen auf ihrer der Regel¬ scheibe 25 zugewandten Seite Erweiterungen 30 auf (vgl. Fig. 3a), die mit den unteren Mischkammern 35 der Regelscheibe 25 kommunizieren. Da im dargestellten Ausführungsbeispiel die untere Führungsscheibe 23 und die Regelscheibe.25 jeweils vier Durchtrittsöffnungen 28 bzw. 29 und 33 bzw. 34 aufweisen, weist die obere Führungsscheibe 24 auf ihrer der Regelscheibe 25 zugewandten Seite vier Druckausgleichskammern 36 auf, nämlich den vier Durchtrittsöffnungen 33, 34 der Regelscheibe 25 zugeordnete Druckausgleichs¬ kammern 36 (vgl. Fig. 3b).
    [0019] Für das dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen sanitären Mischventils gilt weiter, daß die untere Führungsscheibe 23 und die obere Führungsscheibe 24 auf ihren der Regelscheibe 25 zugewandten Seiten jeweils - weitere - Druckausgleichskammern 37 für Teilmengen des kalten Wassers und des warmen Wassers aufweisen und die Druckausgleichskammern 37 auf den äußeren Begrenzungskanten der unteren Führungsscheibe 23 und der obe¬ ren Führungsscheibe 24 vorgesehen und nach außen offen sind.
    [0020] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist, wie insbesondere die Fig. 1 und 1a zeigen, das temperaturabhängige Regelelement 39 zylindrisch ausgebildet und mit einem Kolben 40 versehen und ist, wie die Fig. 1a, 3a und 3b zei¬ gen, die Regelscheibe 25 U-förmig ausgeführt, wobei die U-Schenkel 31 die Ausnehmung 32 begrenzen und in den U-Schenkeln 31 die Durchtrittsöff¬ nungen 33 und 34 sowie die Mischkammern 35 ausgebildet sind. Eingangs ist bereits ausgeführt, daß bei dem erfindungsgemäßen sanitären Mischventil die untere Führungsscheibe 23, die obere Führungsscheibe 24 und die Regelscheibe 25 ein Scheibenpaket bilden. Wie dazu die Fig. 1a zeigt, sind die untere Führungsscheibe 23 und die obere Führungsscheibe 24 - mit Hilfe von Durchtrittsöffnungen 50 in den Führungsscheiben 23, 24 durchdringenden Schrauben 51 - unter Zwischenschaltung von Abstandshül¬ sen 52 gegeneinander verspannt, wobei die Länge der Abstandshülsen 52 den für die Verschiebbarkeit der- Regelscheibe 25 erforderlichen Abstand zwischen der unteren Führungsscheibe 23 und der oberen Führungsscheibe 24 sicherstellt.
    [0021] In bezug auf das temperaturabhängige Regelelement 39 ist noch darauf hin¬ zuweisen, daß, wie die Figuren 1 und 2 zeigen, ein das Scheibenpaket über¬ greifender Bügel 41 vorgesehen ist und zwischen den beiden Bügelschenkeln 43 eine Rückstellfeder 44, die Regelscheibe 25 und das temperaturabhängige Regelelement 39 eingespannt sind. Im einzelnen stützen sich ab die Rück¬ stellfeder 44 am Bügelschenkel 42, die Regelscheibe 25 an der Rückstell¬ feder 44 und das temperaturabhängige Regelelement 39 einerseits an der Regelscheibe 25 und andererseits - mit seinem Kolben 40 - am Bügelschen¬ kel 43, und zwar an einer am Bügelschenkel 43 vorgesehenen Einstellschraub Der Bügel 41 ist auf einem formschlüssig mit dem Scheibenpaket festgeleg¬ ten Steuerkäfig 45 verschiebbar. Dazu greift ein Steuernocken 46 des Be¬ tätigungshebels 12 in eine entsprechende Ausnehmung des Bügels 41 ein, wobei der Steuernockeπ 46 des Betätigungshebels 12 einen Exzenter aufweist, so daß eine Drehbewegung des Betätigungshebels 12 und damit eine Drehbewe¬ gung des Steuernockens 46 in eine lineare Verschiebung des Bügels 41 um¬ gesetzt wird. Der Steuernocken 46 des Betätigungshebels 12 und die zuge¬ ordnete Ausnehmung des Bügels 41 sind so ausgelegt, daß sich eine sog. Komfortzone ergibt, bei der eine relativ große Drehung des Betätigungshe¬ bels 12 nur eine geringe Verschiebung des Bügels 41 und damit eine geringe Änderung der Temperatureinstellung zur Folge hat. Bei dem erfindungsgemäßen sanitären Mischventil wird eine Teilmenge des kalten Wassers und des warmen Wassers in der Regelscheibe 25. selbst ge¬ mischt, und zwar in den Mischkammern 35, und das Mischwasser auf kurzem Wege unmittelbar an das temperaturabhängige Regelelement 39 gebracht, . . so daß bei Abweichungen der Mischwassertemperatur von der eingestellten Mischwassertemperatur sofort eine vom Regelelement 39 ausgelöste Steuerung der Regelscheibe 25 relativ zu den beiden Führungsscheiben 23, 24 erfolgt.
    [0022] Da im dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen sanitären Mischventils die untere Führungsscheibe 23 und die obere Führungsschei¬ be 24 auf ihren der Regelscheibe 25 zugewandten Seiten Druckausgleichs¬ kammern 37 für Teilmengen des kalten Wassers und des warmen Wassers auf- . weisen, also Druckausgleichskammern 37 aufweisen, die nicht mit den Mischkammerπ 35 der Regelscheibe 25 kommunizieren, besteht die Möglichkeit, durch eine entsprechende Dimensionierung der Querschnitte die Teilmengen des kalten und des warmen Wassers, die in die Mischkammern 35 der Regel¬ scheibe 25 gelangen, und die Teilmengen des kalten Wassers und des warmen Wassers, die nicht in die Mischkammern 35 der Regelscheibe 25 gelangen, zueinander festzulegen und damit das Regelverhalten zu bestimmen. Im übrigen kommen natürlich alle Teilmengen des kalten Wassers und des war¬ men Wassers im Wasserraum 38 des erfindungsgemäßen sanitäten Mischven¬ tils zusammen. Im Wasserraum 38 findet dann eine weitere Mischung des •insgesamt zugeführten Wassers statt, bevor dieses das sanitäre Mischven¬ til über den Wasserauslauf 11 verläßt.
    [0023] Der Wasserlauf durch das erfindungsgemäße sanitäre Mischventil stellt sich folgendermaßen dar:
    [0024] Schwenkbewegungen des Betätigungsorgans und damit des Betätigungshebels 12 in der Ebene des Wasserauslaufes 11 bewirken eine Mengensteuerung des durch das Mischventil strömenden Wassers, nämlich dadurch, daß das Schei¬ benpaket wegen seiner über den Steuerkäfig 45 verwirklichten formschlüs¬ sigen Verbindung mit dem Steuernocken 46 des Betätigungshebels 12 auf der Ventilsitzscheibe 20 verschoben wird. Hierbei wirken die Einlauf¬ schlitze 26, 27 der unteren Führungsscheibe 23 mit der Wamwassereinlauf- öffnung 21 und der Kaltwassereinlauföffnung 22 der Ventilsitzscheibe 20 zusammen, so daß je nach der Stellung des Scheibenpakets relativ zu der Ventilsitzscheibe 20 eine entsprechende Wassermenge durch das Mischven¬ til strömen kann.
    [0025] Die Temperatursteuerung erfolgt durch eine Drehung des Betätigungsorgans und damit durch eine Drehung des Betätigungshebels 12, wobei die Drehung des Betätigungshebels 12 über den Steuernocken 46 in eine lineare Ver¬ schiebung des Bügels 41 und damit in eine lineare Verschiebung der Regel¬ scheibe 25 relativ zu den Führungsscheiben 23, 24 umgesetzt wird. Die relative Lage der Regelscheibe 25 in bezug auf die Führungsscheiben 23 und 24 bestimmt die Mischwassertemperatur.
    [0026] Teilmengen des kalten Wassers und des warmen Wassers treten in die den Führungsscheiben 23, 24 zugekehrten Mischkammern 35 der Regelscheibe 25 ein. Von den Mischkammern 35 her umströmt das Mischwasser das in der Regelscheibe 25 angeordnete temperaturabhängige Regelelement. Das tempe¬ raturabhängige Regelelement 39 steuert über den auf Temperaturänderungen ansprechenden Kolben 40 die Lage der Regelscheibe 25 relativ zu den Führungsscheiben 23, 24.
    权利要求:
    ClaimsPateπtansprüche:
    1. Sanitäres Mischventil mit Thermostatregelung, mit einem Betätigungs¬ organ, mit einer feststehenden Ventilsitzscheibe, mit einem auf der Ven¬ tilsitzscheibe zur Mengensteuerung verschiebbaren Scheibenpaket und mit einem temperaturabhängigen Regelele eπt, wobei die Ventilsitzscheibe eine Kaltwassereinlauföffnung und eine Warmwassereinlauföffnung aufweist, wobei das Scheibenpaket aus einer unteren Führungsscheibe, einer oberen Führungsscheibe und einer zwischen der unteren Führungsscheibe und der oberen Führungsscheibe vorgesehenen Regelscheibe besteht, wobei die un¬ tere Führungsscheibe und die Regelscheibe mit der Kaltwassereinlauföff¬ nung und der Warmwassereinlauföffnung der Ventilsitzscheibe kommunizie¬ rende Durchtrittsöffnungen und die obere Führungsscheibe mit den Durch¬ trittsöffnungen der Regelscheibe kommunizierende Druckausgleichskammern aufweisen und wobei die Regelscheibe relativ zu den Führungsscheiben zur Temperatursteuerung mittels des Betätigungsorgans in eine temperaturbe¬ stimmende Ausgangslage einstellbar und zur Temperaturregelung mittels des temperaturabhängigen Regelelements steuerbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß in der Regelscheibe (25) mindestens eine mit den Durchtrittsöffnungen (28, 29) der unteren Führungsscheibe (23) und/oder mit den Druckausgleichskammern (36) der oberen Führungsscheibe (2 kommunizierende Mischkammer (35) vorgesehen und das temperaturabhängige Regelelement (39) in der Mischkammer (35) der Regelscheibe (25) und/oder in einer mit der Mischkammer (35) kommunizierenden Ausnehmung (32) der Regelscheibe (25) angeordnet ist.
    2. Sanitäres Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Regelscheibe (25) eine mit den Durchtrittsöffnungen (28, 29) der un¬ teren Führungsscheibe (23) kommunizierende Mischkammer (35) und eine mit den Druckausgleichskammern (36) der oberen Führungsscheibe (24) kommuni¬ zierende Mischkammer (35) vorgesehen sind, die beiden Mischkammern (35) in eine Ausnehmung (32) der Regelscheibe (25) münden und das temperatur¬ abhängige Regelelement (39) in den Mischkammern (35) und/oder in der Ausnehmung (32) der Regelscheibe (25) angeordnet ist.
    3. Sanitäres Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Mischkammer (35) bzw. in die Mischkammern (35) .Gewebematerial eingelegt ist.
    4. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die untere Führungsscheibe (23) und die Regelscheibe (25) jeweils vier Durchtrittsöffnungen (28 bzw. 29; 33 bzw. 34) aufweisen und jeweils zwei Durchtrittsöffπungen (28 bzw. 29) mit derWarmwassereinlauf- öffnung (21) bzw. derKaltwassereinlauföffnung (22) der Ventilsitzschei¬ be (20) kommunizieren, vorzugsweise die untere Führungsscheibe (23) auf ihrer der Ventilsitzscheibe (20) zugewandten Seite der arm.wassereinIauf- Öffnung (21) und derKaltwassereinlauföffnung (22) der Ventilsitzschei¬ be (20) zugeordnete Einlaufschlitze (26, 27) aufweist und von den äußeren Enden der Einlaufschlitze (26, 27) jeweils eine Durchtrittsöffnung (28, 29 abgeht.
    5. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Durchtrittsöffnungen (28, 29) der unteren Führungs¬ scheibe (23) auf ihrer der Regelscheibe (25) zugewandten Seite Erweite¬ rungen (30) aufweisen und die Erweiterungen (30) mit den Mischkammern (35) der Regelscheibe (25) kommunizieren.
    6. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die obere Führungsscheibe (24) auf ihrer der Regelscheibe (2 zugewandten Seite den vier Durchtrittsöffnungen (33, 34) der Regelschei¬ be (25) zugeordnete Druckausgleichskammern (36) aufweist.
    7. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die untere Führungsscheibe (23) und die obere Führungsschei¬ be (24) auf ihren der Regelscheibe (25) zugewandten Seiten jeweils Druck¬ ausgleichskammern (37) für Teilmengen des kalten Wassers und des warmen Wassers aufweisen und die Druckausgleichskammern (37) vorzugsweise auf den äußeren Begrenzungskanten der unteren Führungsscheibe (23) und der oberen Führungsscheibe (24) vorgesehen und nach außen offen sind.
    8. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das temperaturabhängige Regelelement (39) vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist und die Regelscheibe (25) U-förmig ausgeführt ist.
    9. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die untere Führungsscheibe (23) und die obere Führungs¬ scheibe (24) unter Zwischenschaltung von Abstandshülsen (52) gegeneinan¬ der verspannt sind und die Länge der Abstandshülsen (52) den für die Ver¬ schiebbarkeit der Regelscheibe (25) erforderlichen Abstand zwischen der unteren Führungsscheibe (23) und der oberen Führungsscheibe (24) sicher¬ stellt.
    10. Sanitäres Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß ein das Scheibenpaket übergreifender Bügel (41) vorge¬ sehen ist und zwischen den beiden Bügelschenkeln (42, 43) eine Rückstell¬ feder (44), die Regelscheibe (25) und das temperaturabhängige Regelele¬ ment (39) eingespannt sind und vorzugsweise ein Bügelschenkel (43) eine Einstellschraube aufweist.
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    EP0342709B1|1991-03-27|
    MX173940B|1994-04-11|
    JPH03504264A|1991-09-19|
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    DE3817277A1|1989-11-30|
    EP0342709A1|1989-11-23|
    JP2703082B2|1998-01-26|
    TR23689A|1990-06-13|
    CA1332389C|1994-10-11|
    DE3817277C2|1990-03-08|
    DK244589D0|1989-05-19|
    AT62081T|1991-04-15|
    GR3001988T3|1992-11-23|
    FI89830C|1993-11-25|
    TR23637A|1990-05-21|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-11-30| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR JP KR US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    BR898907432A| BR8907432A|1988-05-20|1989-05-19|Valvula misturadora sanitaria|
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